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Sämtliche hier genannten Zugänge sind absolut gratis und unverbindlich und können jederzeit wieder gekündigt werden. Alle Geschenke darf ich in jedem Fall behalten.

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Thomas Knedel
Ferdinandstraße 14
D-61348 Bad Homburg
Tel. + 49 (0) 61 72 – 94 37 37 7
Fax + 49 (0) 32 12 – 66 23 67 1
E-Mail: info(ät)erfolg-mit-wohnimmobilien.de

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Knedel, Thomas
Ferdinandstraße 14
61348 Bad Homburg
Deutschland

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http://www.erfolg-mit-wohnimmobilien.de
Thomas Knedel

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Quellverweis: Disclaimer eRecht24

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerufsbelehrung

Gültig ab 01.01.2016

1. Präambel

1.1. Herr Thomas Knedel (nachfolgend „EmW“ oder „immopreneur.de“), Ferdinandstraße 14, 61348 Bad Homburg, ist Besitzer der Rechte an dem Kalkulationstool „ImmoInvest pro“ und an der Online-Community „immopreneur.de“ (nachfolgend zusammen „Software“ genannt). Hierbei handelt es sich um eine Softwarelösung, mit welcher Investment- und Rendite-Kalkulationen, Standort- und Potenzialanalysen, Steuerbetrachtungen, Cash-Flow-Prognosen und Finanzierungsauswertungen im Hinblick auf den Erwerb von Immobilien durchgeführt werden können. Zudem steht ein umfangreiches Forum mit zahlreichen Social-Media-Elementen wie Gruppen- und Chatfunktionen sowie enthaltenen Downloads, Kursen, etc. zur Verfügung. EmW stellt diese Software im Wege des Fernzugriffs über das Internet („Software-as-a-Service“) bereit.

1.2. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Software als SaaS-Lösung durch den Kunden.

1.3. Für die Nutzung der Software gelten ausschließlich diese Allgemeinen Vertragsbedingungen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Andere Vertragsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn EmW ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Vertragsgegenstand, Leistungsbeschreibung

2.1. Vertragsgegenstand ist die auf die Vertragslaufzeit befristete Gestattung der Nutzung der Software nebst Einräumung der zu deren vertragsgemäßen Nutzung erforderlichen Rechte nach Maßgabe von Ziffer 10. sowie die Ermöglichung der Speicherung von Daten durch den Kunden auf Servern, die im Auftrag von EmW betrieben werden („Hosting“) gegenüber dem Kunden gegen Zahlung des vereinbarten Entgelts.

2.2. Die vertragsgegenständlichen Leistungen im Einzelnen ergeben sich vollumfänglich aus der unter http://iipro.de und http://immopreneur.de/ abrufbaren Funktionsübersicht zur Software. Darüber hinausgehende Leistungen sind nicht geschuldet. EmW übernimmt keine Garantien für bestimmte Eigenschaften (Beschaffenheit) der Software, es sei denn diese sind ausdrücklich zugesichert.

3. Laufzeit, Kündigung und Beendigung der Vereinbarung

3.1 Der Vertrag tritt erst mit der Bestätigung per E-Mail durch EmW in Kraft. Die entsprechende Bestätigung wird durch EmW nach Prüfung der Angaben des Kunden im Regelfall innerhalb von drei Werktagen erteilt. Alternativ kann diese Bestätigung auch Namens und im Auftrag von EmW, beispielsweise durch einen Zahlungsdienstleister, erfolgen. Die Vertragslaufzeit beginnt mit dem Datum des Vertragsschlusses. Der Vertrag gilt für die jeweils gebuchte Vertragslaufzeit und verlängert sich jeweils um die gleiche Vertragslaufzeit, falls er nicht vor seinem Ablauf gekündigt wird.

Die Kündigung kann ohne Einhaltung einer Frist erklärt werden. Alle Kündigungen haben über das Kundenportal zu erfolgen, um wirksam zu sein. Ab dem Zeitpunkt der ausgesprochenen Kündigung läuft das Vertragsverhältnis bis zu dem Zeitpunkt, für welchen bereits Nutzungsgebühren gezahlt wurden. Bereits gezahlte Nutzungsgebühren werden nicht erstattet. Die Software steht bis zum Ende der Vertragslaufzeit zur Verfügung.

3.2 Kündigungen aus wichtigem Grund bleiben vorbehalten.

3.3 Nach Ende der Vertragslaufzeit wird der Zugang des Kunden zur Software beendet. Dreißig (30) Tage nach Inkrafttreten der Kündigung ist EmW nicht mehr verpflichtet, Daten des Kunden zu pflegen oder bereitzustellen, es sei denn, dass der Kunde EmW mitteilt, dass aufgrund technischer Restriktionen eine vollständige Sicherung der Informationen nicht möglich war. In diesem Fall kann der Kunde eine Verlängerung der Subskription verlangen und auf Tagesbasis kündigen. Darüber hinaus kann der Kunde EmW zum Zeitpunkt der Kündigung schriftlich mitteilen, dass die Daten auf einem oder mehreren Datenträgern zur Verfügung gestellt werden sollen.

Diesen Aufwand kann EmW dem Kunden mit der hierfür benötigten Zeit und den anfallenden Material- sowie Personalkosten zu marktüblichen Preisen in Rechnung stellen. Ferner wird EmW dem Kunden eine Beschreibung der Feldinhalte zur Verfügung stellen und Informationen geben, die den Kunden in die Lage versetzt, die exportierten Daten (auch ohne zusätzliche Services von EmW in Anspruch zu nehmen) interpretieren zu können. Sofern dem Kunden kein weiterhin kostenloses (gebührenfreies) Nutzungsrecht für die Software erteilt wurde, übernimmt EmW bei Kündigung der Vereinbarung und nach dem bestätigten Erhalt der Daten durch den Kunden und der anschließenden Freigabe die dauerhafte und unwiderrufliche Löschung der noch auf den Servern verbliebenen Daten, sofern und soweit geltende Gesetze und Vorschriften nicht eine weitere Aufbewahrung dieser Daten zwingend verlangen. Spätestens drei Monate nach expliziter Löschungsfreigabe durch den Kunden wird EmW die Löschung der Kundendaten schriftlich bestätigen.

4. Bereitstellung der Software, Verfügbarkeit, Wartungsarbeiten, Störungen

4.1 EmW verwendet in wirtschaftlich angemessenem Umfang die jeweils dem Stand der Technik entsprechenden Sicherheitstechnologien (Bsp. Verschlüsselung, Kennwort- und Firewall-Schutz) bei der Bereitstellung der Software. Der Kunde verpflichtet sich, die gültigen Sicherheits-Richtlinien und -verfahren entsprechend zu beachten, die ihm von EmW mitgeteilt werden.

4.2 Die für die Nutzung der Software relevante durchschnittliche prozentuale Verfügbarkeit beträgt 99% (verfügbare Service-Minuten eines Kalendermonats geteilt durch die Gesamtminuten eines Kalendermonats). Ausgenommen ist der Zeitaufwand für die erforderliche regelmäßige Wartung und Pflege bzw. technische Verbesserung von Hardware und Software (geplante „Down-Zeit“) sowie Fälle Höherer Gewalt und sonstige von EmW nicht zu vertretende Leistungshindernisse. Die vorgenannten geplanten „Down Zeiten“ wurden bei der Bemessung der Vergütung bereits berücksichtigt, so dass eine Minderung der geschuldeten Vergütung wegen geplanter „Down- Zeiten“ nicht zulässig ist.

4.3 Die unter Ziffer 4.2 genannten Wartungsarbeiten werden dem Kunden jeweils mindestens 5 Werktage im Voraus angekündigt. Nach Möglichkeit werden die Wartungsarbeiten außerhalb der regulären Arbeitszeiten durchgeführt, um die Einschränkungen des Kunden zu minimieren.

4.4 Erreicht der Kunde in einem Monat nicht die vereinbarte Verfügbarkeit, hat der Kunde für jedes Prozent (1 %) (oder jeden Teil davon), um welches EmW die Verfügbarkeit verfehlt, einen Anspruch auf eine Gutschrift in Höhe von zwei (2) Prozent der monatlichen Gebühr für die Software im betroffenen Monat.

4.5 Sollte die fehlende Verfügbarkeit durch das IT System des Kunden bzw. durch eine Störung der Anbindung des Kunden an den vereinbarten Übergabepunkt verursacht werden, liegt keine Störung im vorgenannten Sinne vor.

5. Supportleistungen

Support-Anfragen können über die E-Mail Adressen [email protected] oder [email protected] bzw. über die Community-Software, hier http://immopreneur.de/index.php?/support/ , gestellt werden.

6. Vertragspflichten des Kunden

6.1. Dem Kunden obliegt es in eigener Verantwortung, • dafür zu sorgen, dass die erforderlichen Mindestanforderungen durch die von ihm eingesetzte Hard- und Software für die vertragsgemäße Nutzung der Software von EmW erfüllt werden; • seine lokalen IT-Systeme vor einem Befall durch Viren, Trojaner oder ähnlicher Schadsoftware durch den Einsatz entsprechender Software zu schützen; • sofern die Software eine lokale Speichermöglichkeit bietet, die an EmW übermittelten Daten und Inhalte regelmäßig, mindestens jedoch einmal täglich, zu sichern und eigene Sicherungskopien zu erstellen, um bei Verlust der Daten und Informationen die Rekonstruktion derselben gewährleisten zu können.

6.2. Führen die durch den Kunden bereitgestellten Daten oder Inhalte bei einem Dritten zu einer Rechtsverletzung, ist EmW befugt, die Inhalte ganz oder vorläufig zu sperren, falls ein durch objektive Anhaltspunkte gerechtfertigter Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Daten und/oder Inhalte bestehen sollte. In einem solchen Fall wird EmW den Kunden auffordern, binnen einer angemessenen Frist den Rechtsverstoß einzustellen oder die Rechtmäßigkeit der Inhalte nachzuweisen.

Sollte der Kunde dieser Aufforderung nicht fristgemäß nachkommen, ist EmW unbeschadet weiterer Rechte und Ansprüche berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Die EmW durch die genannten Maßnahmen entstehenden Aufwendungen, können dem Kunden zu den jeweils bei EmW gültigen Preisen in Rechnung gestellt werden. Sollte der Kunde die Rechtsverletzung zu vertreten haben, muss er EmW den daraus entstehenden Schaden ersetzen und insoweit von etwaigen Ansprüchen Dritter freistellen. Weitergehende Rechte bleiben ausdrücklich vorbehalten.

6.3. Bei einem Verstoß des Kunden gegen seine Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist EmW berechtigt, nach seiner Wahl die Nutzung der vertragsgegenständlichen Leistungen durch den Kunden ganz oder teilweise vorübergehend einzustellen oder das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Kosten, die EmW durch die genannten Maßnahmen entstehen, kann EmW dem Kunden zu den jeweils bei EmW gültigen Preisen in Rechnung stellen. Hat der Kunde die Rechtsverletzung zu vertreten, so ist er EmW gegenüber zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.

7. Zugangsdaten

Der Kunde wird die ihm von EmW zugewiesenen Nutzungs- und Zugangsberechtigungen sowie sonstige vereinbarte Identifikations- und Authentifikations-Sicherungen geheim halten, vor dem Zugriff durch Dritte schützen und nicht an unberechtigte Dritte weitergeben. Die vorgenannten Daten sind durch geeignete und übliche Maßnahmen zu schützen.

Kennwort und Passwort müssen zur Sicherheit vor der erstmaligen Benutzung der Software sowie in regelmäßigen Abständen geändert werden. Der Kunde wird EmW unverzüglich unterrichten, wenn der Verdacht bestehen sollte, dass die Zugangsdaten und/oder Kennwörter nicht berechtigten Dritten bekannt geworden sein könnten.

8. Verzug

EmW kann die Nutzungserlaubnis für die Software fristlos versagen, falls der Kunde • für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Zahlung der Gebühr bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Gebühr oder • in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung der Gebühr in Höhe von zwei Monatsgebühren in Verzug gerät.

9. Nutzungsrecht und Nutzungsbeschränkungen

9.1. Die Software ist urheberrechtlich geschützt. EmW ist Inhaber der erforderlichen Rechte an der Software sowie an allen sonstigen Leistungen, welche EmW dem Kunden im Rahmen des Vertragsverhältnisses zugänglich macht.

9.2 EmW stellt dem Kunden per Remotezugriff während der Vertragslaufzeit die Software zur Nutzung zur Verfügung. Übergabepunkt für die SaaS-Leistungen ist der Router-Ausgang des von EmW genutzten Rechenzentrums zum Internet.

9.3 Soweit nicht anders vereinbart, ist die Nutzung der Software beschränkt auf den Kunden selbst. Die Nutzung durch den Kunden ist parallel auf maximal drei Endgeräten zulässig. Sie erfolgt gemäß den Bedingungen dieser Vereinbarung und der Dokumentation. Das Recht zur Nutzung gilt weltweit.

9.4 Sollten für die Nutzung der Software und/oder den Remotezugriff Software- oder Content-Nutzungsrechte erforderlich werden, so erteilt EmW dem Kunden die für die Nutzung der Software ausreichenden, räumlich und zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränkten Nutzungsrechte. Das Urheberrecht und somit das ausschließliche Nutzungsrecht an allen erhobenen und verarbeiteten Daten und Arbeitsergebnissen verbleibt beim Kunden. Sofern nicht schriftlich anderweitig vereinbart, wird dem Kunden das nicht ausschließliche Recht zur Nutzung der Arbeitsergebnisse in Verbindung mit der Nutzung der Software im Rahmen dieser Bedingungen erteilt. Mit Ausnahme der hier ausdrücklich eingeräumten, eingeschränkten Rechte, werden im Rahmen dieser Vereinbarung keine Urheber-, Eigentums- oder Nutzungsrechte an der Software von EmW übertragen.

9.5 Der Kunde hat während der Laufzeit jederzeit das Recht, im Rahmen seiner Nutzungsrechte auf seine Daten zuzugreifen, sie regelmäßig abzurufen und zu exportieren.

9.6 Die Gebühren für die eingeräumten Nutzungsrechte sind in der vereinbarten monatlichen Gebühr vollständig enthalten.

9.7 Dem Kunden ist es nicht erlaubt, die Software anderweitigen Dritten zur Verfügung zu stellen, unter zu lizenzieren, zu lizenzieren, zu verleasen oder zu vermieten.

9.8 Der Kunde darf keine Hinweise und Angaben bezüglich Urheberrechten, Markenrechten, Patentrechten und anderen Rechten an geistigem Eigentum der Software entfernen.

9.9 Bei der Nutzung der Software ist dem Kunden Folgendes untersagt: (i) das Kopieren, Übersetzen, Disassemblieren, Dekompilieren, Zurückentwickeln oder anderweitiges Modifizieren jedweder Teile der Software (außer wie in der Dokumentation beschrieben und soweit gemäß der Dokumentation oder nach geltendem Recht erlaubt), (ii) das mutwillige oder grob fahrlässige Übertragen von Content, Daten oder Informationen, die gesetzeswidrig, schädigend, bedrohend, böswillig, verletzend, belästigend, unerlaubt, verleumderisch, vulgär, obszön oder beleidigend sind, das Recht auf Privatsphäre oder das Persönlichkeitsrecht eines Dritten missachten, hasserfüllt oder diskriminierend gegenüber bestimmten Rassen oder Volksgruppen oder anderweitig anstößig sind; (iii) die mutwillige oder grob fahrlässige Verletzung der Rechte einer natürlichen oder juristischen Person am jeweiligen geistigen Eigentum; (iv) die mutwillige oder grob fahrlässige Störung oder Unterbrechung der Software oder Systeme, über die Software gehostet wird, oder anderer Geräte oder Netzwerke, die mit dem Service verbunden sind, oder das Missachten von Anforderungen, Verfahren, Richtlinien oder Vorschriften für mit der Software verbundenen Netzwerke, die dem Kunden zur Kenntnis gebracht wurden; (v) das Umgehen von Benutzerauthentifizierungen oder von Sicherheitsfunktionen der Software oder eines damit verbundenen Hosts, Netzwerks oder Kontos; (vi) soweit durch EmW nicht autorisiert, das Verwenden einer anderen Anwendungsprogrammierschnittstelle für den Zugriff auf die Software als derjenigen, die für die Software zur Verfügung gestellt wird; (vii) die mutwillige oder grob fahrlässige Nutzung der Software, die gegen geltende Gesetze verstößt; oder (viii) das Autorisieren eines Dritten, zur Verwendung der Benutzeridentifizierungen, Codes, Kennwörter, Verfahren und Benutzerschlüssel, die dem Kunden für den Zugriff auf die Software ausgestellt wurden oder von ihm ausgewählt wurden.

9.10 Die vorgenannten Nutzungsrechte beziehen sich auch auf neue Versionen, Updates oder Upgrades der Software. In diesem Zusammenhang wird klargestellt, dass EmW nicht zur Bereitstellung solcher neuer Versionen, Upgrades oder Updates verpflichtet ist. Etwas anderes gilt, wenn dies zur Mängelbeseitigung bei der Software zwingend erforderlich werden sollte oder eine entsprechende vertragliche Verpflichtung übernommen wurde.

10. Gewährleistung

10.1 Für die der gesetzlichen Sach- und Rechtsmängelhaftung unterliegenden Anteile der Software leistet EmW Gewähr dafür, dass die Leistung die ausdrücklich vereinbarten Beschaffenheitsmerkmale gemäß Ziffer 2.2 hat, und dass der Einräumung der vereinbarten Nutzungsrechte an den Kunden keine Rechte Dritter entgegenstehen. Der Kunde wird EmW auftretende Mängel unverzüglich schriftlich mit Beschreibung des Mangels und, soweit ihm in wirtschaftlich und zeitlich vertretbarem Maße möglich, den für die Mangelbeseitigung nützlichen Informationen mitteilen und unter Setzung einer angemessenen Frist zur Mängelbeseitigung auffordern.

10.2 EmW leistet bei nachgewiesenen wesentlichen Sachmängeln Gewähr durch Nacherfüllung in der Weise, dass EmW dem Kunden einen neuen, mangelfreien Stand der Software zur Verfügung stellt oder den Mangel beseitigt. Der Kunde muss eine neue Version der Software übernehmen, wenn der vertragsgemäße Funktionsumfang erhalten bleibt und der Wechsel nicht unzumutbar ist.

10.3 Unwesentliche Mängel können im Rahmen des üblichen Geschäftsganges durch die Bereitstellung von Updates oder Releases einer neuen Version der Software behoben werden.

10.4 EmW gewährleistet, dass er alle notwendigen Nutzungsrechte an der Software besitzt. Er stellt den Kunden von sämtlichen Ansprüchen Dritter wegen der etwaigen Verletzung von Urheberrechten Dritter durch den Kunden durch die Nutzung der Software gegenüber Dritten frei. Um die fortgesetzte Nutzung der Software durch den Kunden zu gewährleisten, wird EmW im Falle eines fehlenden Nutzungsrechtes Dritter nach besten Kräften versuchen, die erforderlichen Nutzungsrechte mit der Recht zur Unterlizensierung an Dritte – einschließlich des Kunden – von Dritten zu erwerben. Für den Fall, dass ein Erwerb von Nutzungsrechten trotz aller gebotenen Anstrengungen nicht gelingt, steht beiden Vertragsparteien ein Sonderkündigungsrecht dieses Vertrages zu.

10.5 Falls die Nacherfüllung nach Ablauf der vom Kunden gesetzten angemessenen Nachfrist endgültig fehlschlägt, kann der Kunde nach seiner Wahl den Vertrag über die Nutzung der Software kündigen oder die Gebühr mindern. Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen wegen eines Mangels leistet EmW nur im Rahmen der in Ziffer 12 festgelegten Grenzen.

10.6 Sollte EmW nachweisen können, dass er den Grund für die Nichterfüllung seiner Leistungspflichten nicht zu vertreten hat, stehen dem Kunden die oben genannten Rechte nicht zu.

10.7 Hat der Kunde den Leistungsausfall entgegen seiner Obliegenheit nicht gegenüber EmW angezeigt, hat er im Falle des Bestreitens durch EmW zu beweisen, dass EmW anderweitig Kenntnis vom Leistungsausfall erlangt hat.

10.8 EmW gewährleistet nicht, dass die Software den Anforderungen des Kunden entspricht oder dass die Nutzung der Software ohne Unterbrechungen erfolgt. EmW übernimmt keine Gewährleistung für technische Einzelheiten oder die Eignung der Software für einen bestimmten Zweck, sofern in der betreffenden Dokumentation nichts anderes bestimmt ist.

11. Rechtsmängel

EmW haftet dafür, dass die vertragsgegenständliche Software frei von Rechten Dritter ist und stellt den Kunden von evtl. Ansprüchen Dritter frei. Der Kunde wird sich binnen zehn (10) Werktagen nach Erheben eines Anspruchs durch einen Dritten bei EmW melden. EmW ist auf Wunsch des Kunden verpflichtet, alle Rechtsstreitigkeiten, die sich hieraus ergeben, auf eigene Kosten zu führen bzw. einem diesbezüglichen Rechtsstreit zwischen dem Kunden und Dritten zur Unterstützung des Kunden beizutreten.

In jedem Fall ist der Kunde von Rechtsanwaltsgebühren und Gerichtskosten freizustellen. EmW ist darüber hinaus verpflichtet, auf eigene Kosten eine Benutzungsgenehmigung vom Rechtsinhaber zu bewirken, widrigenfalls ist der Kunden berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. EmW haftet dem Kunden im voranstehenden Falle für alle daraus etwaig resultierenden Schäden.

12. Haftung

12.1 EmW leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. Pflichtverletzung, unerlaubte Handlung), nur in folgendem Umfang: (i) bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei Übernahme einer Garantie bezüglich der vereinbarten Beschaffenheit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten in voller Höhe; (ii) bei leicht fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht in Höhe des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht verhindert werden sollte; (iii) in anderen Fällen und bei Verzug auf Ersatz des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens. Die Parteien sind sich einig darin, dass die Einhaltung der Geheimhaltung gemäß Ziffer 13 sowie der datenschutzrechtlichen Vorschriften eine vertragswesentliche Pflicht darstellt.

Bei behördlichen Bußgeldern oder rechtskräftigen Geldstrafen, die gegen den Kunden als Dateninhaber durch zuständige staatliche Stellen/Gerichte verhängt werden, ist der Kunde berechtigt, EmW in Höhe des Bußgelds/der Strafe in Regress zu nehmen, wenn der datenschutzrechtliche Verstoß in einem Rechenzentrum bzw. im Verantwortungsbereich von EmW stattfand. Ein Verschulden von EmW wird insoweit vermutet; EmW trägt die Beweislast, dass alle dem Stand der Technik entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen getroffen wurden, die den konkreten Verstoß verhindern sollten. Nur mit diesem Nachweis kann EmW sich entlasten.

12.2 Die gesetzliche Haftung bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. EmW steht der Einwand des Mitverschuldens offen.

12.3 Bei einem von EmW zu vertretenden Sachschaden ersetzt EmW den Aufwand für die Wiederherstellung oder Neubeschaffung der Sachen bis zu einem Betrag in Höhe von einer jährlichen Nutzungsgebühr je Schadensereignis. Bei Beschädigung von Datenträgermaterial umfasst die Ersatzpflicht nicht den Aufwand für die Wiederbeschaffung verlorener Daten.

12.4 Weitergehende und andere als in diesem Vertrag ausdrücklich genannte Ansprüche des Kunden, gleich aus welchem Recht, sind ausgeschlossen, soweit nicht im Rahmen zwingender gesetzlicher Vorschriften weitergehend gehaftet wird.

13. Datenschutz, Datensicherheit

13.1 Die von dem Kunden im Rahmen der Nutzung der Software angegeben Daten (Mieterdaten, Steuerdaten, Finanzierungs- und Kalkulationsparameter, etc.) werden von EmW erhoben, gespeichert und elektronisch verarbeitet. EmW ist verantwortliche Stelle für die Erhebung, Speicherung und die Verarbeitung der personenbezogenen Daten. EmW wird kundenbezogene Daten nur in dem Umfang erheben und nutzen, wie es die Durchführung dieses Vertrages erfordert. Der Kunde stimmt der Erhebung, Speicherung und Nutzung solcher Daten in diesem Umfang zu.

13.2 EmW betreibt sämtliche Server ausschließlich in Deutschland. Es werden keine Daten außerhalb Deutschlands gespeichert.

13.3 Die Software und die Kundendaten werden ausschließlich auf den von EmW in der Auftragsbestätigung benannten Rechenzentren (inklusive Ausfall- und Backup-Rechenzentren) gehostet. Bedient sich EmW hierbei eines oder mehrerer Subunternehmen, versichert EmW, dass alle Bestimmungen, vertraglich mit dem jeweiligen Unterauftragnehmer schriftlich vereinbart und diese bei zukünftigen Vertragsanpassungen entsprechend angepasst werden. Die Subunternehmen, inklusive Standorte der Rechenzentren, sind in der Auftragsbestätigung vollständig aufzuführen. Änderungen sind dem Kunden mit angemessenem Vorlauf mitzuteilen. Insbesondere eine Verlagerung in Länder außerhalb der EU bedarf der vorherigen Zustimmung des Kunden bzw. begründet ein Sonderkündigungsrecht des Kunden (siehe Ziffer 13.4). Ein Herausgaberecht von EmW für alle die Software betreffenden Daten ist grundsätzlich ausgeschlossen und ausschließlich auf durch geltende, gesetzliche Vorschriften im Land legitimierte Umstände begrenzt. Dies betrifft insbesondere auch die für die Lesbarkeit der Daten erforderlichen Schlüssel in gleichem Maße.

13.4 Verstöße gegen die hier benannten Datenschutzregelungen begründen immer ein Sonderkündigungsrecht seitens des Kunden, verbunden mit der Rückerstattung vorausgezahlter Gebühren. Die etwaige Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen aus Datenschutzverletzung durch den Kunden bleibt unberührt. 13.5 Die Verpflichtungen von EmW bestehen, so lange Anwendungsdaten im Einflussbereich von EmW liegen, auch über das Vertragsende hinaus. 13.6 Sollte der Kunde Daten von Dritten angeben, ist er selbst dafür verantwortlich, dass hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden.

14. Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung „Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden; • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden; • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird; Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Thomas Knedel, Frankfurter Straße 120 – 126, 63263 Neu-Isenburg, Deutschland, Telefonnummer: +49 6102 / 88 3 66 25, E-Mailadresse: [email protected], mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren.

Sie tragen auch die unmittelbaren Kosten der Rücksendung nicht-paketversandfähiger Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 20,00 EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind; • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde; • zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat; • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden; • zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.“ Ende der Widerrufsbelehrung

15. Schlussbestimmungen

15.1 Sollten Teile dieses Vertrages gegen gesetzliche Verbote verstoßen oder aus anderen Gründen nichtig sein oder werden, verpflichten sich beide Vertragsparteien, an ihre Stelle eine Vereinbarung treten zu lassen, die dem beabsichtigten wirtschaftlichen und juristischen Zweck nahe kommt. Die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestandteile wird hierdurch nicht berührt. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung von Vertragslücken.

15.2 EmW ist nicht berechtigt, ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Kunden Rechte und Pflichten aus dem Vertrag ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.

15.3 Keine der beiden Parteien ist für Versäumnisse oder Verzögerungen bei der Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen verantwortlich zu machen, die auf höhere Gewalt wie Krieg, Brand, Überschwemmung, Aufstände, Streiks, Regierungsmaßnahmen sowie andere Gründe, die außerhalb der Kontrolle der entsprechenden Partei liegen (nachfolgend „Höhere-Gewalt-Situationen“), zurückzuführen sind. Die von der höheren Gewalt betroffene Partei ist verpflichtet, ihr Möglichstes zu tun, um dem Schadensfall entgegenzuwirken und mit der anderen Partei Notfallmaßnahmen abzusprechen. Dauert die Höhere-Gewalt-Situation mehr als einen (1) Monat an, ist die nicht betroffene Partei jederzeit zur außerordentlichen Kündigung dieses Vertrages berechtigt.

15.4 Der Kunde stimmt ausdrücklich der Zustellung von relevanten Informationen an die vom Kunden hinterlegte E-Mail zu. Hierzu gehören unter anderem Informationen über anstehende Updates und Fixes, allgemeine Neuerungen sowie Hinweise zur Nutzung.

15.5 Die abgeschlossene Vereinbarung gilt in Rechten und Pflichten auch für alle Rechtsnachfolger der Vertragsparteien.

15.6 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sind als solches zu kennzeichnen und bedürfen der Schriftform. Auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses bedarf der Schriftform. Mündliche Nebenabreden gelten nur, wenn sie schriftlich bestätigt worden sind.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

Thomas Knedel
Ferdinandstraße 14
D-61348 Bad Homburg

Tel. + 49 (0) 61 72 – 94 37 37 7
Fax + 49 (0) 32 12 – 66 23 67 1

E-Mailadresse: [email protected]

Hiermit widerufe(n) ich/wir() den mit uns abgeschlosssenen Vertrag der folgenden Waren()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*)

Bestellt am() / erhalten am():

Name des Verbrauchers:

Anschrift des Verbrauchers:

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

Datum: ________________________________________

(*) Unzutreffendes streichen.